Gesundheitsgefahren und Polit-Risiken

Frauke und Rolf Willer, Detmold, 03. November 2021

Seit 1998 sind wir durch Umweltbelastungen eines, für die Nutzung als Reiterhof gepachteten bzw. vermieteten ehemaligen Schießstandes gesundheitlich schwerst geschädigt (Schwermetallvergiftung) und inwie Lebenserwartung deutlich eingeschränkt. Zudem wurde uns im Jahr 2006 die gesamte existentielle Grundlage genommen. Neben den Gesundheits- und Umweltgefahren bestehen zudem weitere massive, Skandale, nämlich: a) der Verkauf ehemaliger militärischer Liegenschaften durch die nicht rechtsfähige BImA Bundesanstalt für Immobilienaufgaben trotz deren unzureichender, bis fehlender Sanierung, dies obwohl b) EU-Konversionsmittel in Milliardenhöhe flossen, jedoch versickert sind und c) zudem erheblichen Defiziten bzgl. der fehlenden NATO Freigaben, woraus Gefährdungen der inneren und äußeren Sicherheit der Bundesrepublik Deutschland resultieren. Alle in Betracht kommenden Stellen – Politik, Organisation und Institutionen – wurden angesprochen, ließen uns jedoch ausnahmslos im Regen stehen und die Justiz setzte unter Missachtung bewiesener Fakten und Rechtslagen Allem die Krone auf. Einzig die Junge Freiheit publizierte, der Beitrag ist jedoch seit geraumer Zeit nicht mehr zugänglich. Im Sommer 2015 erhielten wir Kontakt zum Journalisten Erich Neumann und sind erstmals unserem Schicksal nicht mehr alleine ausgeliefert. Mit Akribie und Geduld arbeitet er seither die Thematik auf, wobei ihm kein Weg zu aussichtslos und beschwerlich erscheint, dass er ihn nicht beschreiten, kein Verantwortlicher zu hochgestellt, als dass er ihn nicht konfrontieren würde. Aus seiner Begleitung, die nicht von medialer Sensationslust, sondern dem steten Willen zu Veränderung motiviert ist, schöpfen wir seither wieder Kraft und Hoffnung. Mit jurawatch e. V. ist eine weitere Intensivierung erfolgt, der wir sehr gerne angehören.


OEG Opferentschädigungsgesetz

Alexander Köberle, Nonnenhorn, 04. November 2021

Am 30. Juli 1996 wurde mein Bruder Peter Opfer eines heimtückischen Mordanschlages auf dem Golfplatz Barockschloss Rammenau. Seine Aufarbeitung ist nie wirklich erfolgt, da von zahlreichen, geradezu unglaublichen Justiz- und Politik-Mängeln verhindert, deren Schilderung Buchformat bekäme. Alleine die Berücksichtigung der diversen Profile und Schusswinkel hätten ausgereicht, diesen Skandal: einen der größten in der daran reichen sächsischen Justiz- und Politlandschaft gar nicht erst entstehen zu lassen! Neben der so bedingten Existenzvernichtung wurde er nach 100 Tagen Koma zum Schwerstpflegefall und hat ein weiteres gravierendes Schicksal zu tragen: der Kampf um die ihm zustehenden Entschädigungen nach OEG Opferentschädigungsgesetz. Dieser gleicht nicht nur dem gegen Windmühlenflügel, sondern legt eine Vielzahl von Defiziten offen, die für einen behaupteten Rechts- und Sozialstaat unvorstellbar sind. Dies führte immer mehr zu Verbitterung und Aussichtslosigkeit im eigenen Vorgehen, da alle in Betracht kommenden Stellen – Politik, Organisation und Institutionen – zwar angesprochen wurden, ihn jedoch ausnahmslos im Regen stehen ließen, wie lassen. Im Frühjahr 2014 entstand der Kontakt zum investigativen Journalisten Erich Neumann und seither eine völlig neue Perspektive: nicht den Einzelfall lösen zu wollen, sondern gleich den Gesamtkomplex anzugehen und damit für Tausende weiterer Betroffener: zumeist traumatisierte Gewaltopfer, eine Basis zu schaffen und damit überhaupt selbst erst eine Basis zu bekommen. Mit unerhörtem Engagement und fast noch mehr Geduld, wie großem Einfallsreichtum arbeitet er seither die Thematik auf, wobei ihm kein Weg so aussichtslos und beschwerlich erscheint, dass er ihn nicht gehen, kein Zuständiger zu hochgestellt, als dass er ihn nicht konfrontieren würde. Aus seiner Begleitung, die nie medialer Sensationslust, sondern einzig dem Willen zu Veränderung entspricht, schöpfen wir – also das gesamte familiäre Umfeld – seither wieder Kraft und Hoffnung: glauben, dass am Ende des Tages die Gerechtigkeit doch noch ihre Chance erhält und Wiedergutmachung erfahrbar wird! Mit jurawatch e. V. ist eine Intensivierung der Einzelkämpferarbeit erfolgt, die wir sehr begrüßen!


Zeljko & Biljana Kustra, München, 31. Mai 2023

Mit großer Beklemmung sahen wir heute, 31. Mai 2023, im Ersten die Wiederholung von Verunsichert – Alles Gute für die Zukunft.

Beklemmung weniger wegen des Inhaltes: Der entsprach schon 2020 bei der Erstausstrahlung unserem eigenen Erleben, sondern vielmehr angesichts der Tatsache, dass sich seither – also binnen 3 Jahren – rein gar Nichts zum Besseren verändert hat.

Ein Negativ-Kriterium welches wir seit dem 23. November 2016, also seit 6 ½ Jahre durchleben, seit dem Tag, der unser ganzes Leben aus der Bahn warf.                                                                       Zeljko wurde vom Notarzt bewusstlos aus dem, von ihm als Berufskraftfahrer gesteuerten Lkw geborgen und es begann eine Behandlung mit anschließender Reha wegen Gehirnblutung.

Nach dem 19. März 2018 kamen langsam und bruchstückhaft seine Erinnerungen zurück und eine Gewalttat durch hinterrücks ausgeübte Schläge und Tritte nach Toiletten-Stopp auf einer Baustelle wurde erkennbar.

Die Polizei wollte nicht ermitteln, die Staatsanwaltschaft sah auch keine Veranlassung, eine Reihe von Rechtsanwälten wussten nicht unerhebliche Rechnungen zu stellen, legten dann das Mandat wegen angeblich fehlender Erfolgsaussichten nieder oder führten Verfahren in himmelschreienden Unzulänglichkeiten.                                                                                                   

Behandelnde Ärzte und ein Gutachten sehen die noch heute sichtbaren Hämatome und Schädigungen als Folgen von Gewalteinwirkung. Der Gutachter, auf den sich die Justiz stützt, jedoch wertet sie als Folgen längeren Liegens.

So wurde aus einer gut bürgerlichen Familie eine, von allen Stellen alleine gelassen und auf Sozialhilfe und Pflegegeld angewiesene.

Das Blatt wendete sich, als wir in einer einschlägigen Social Media Betroffenen-Gruppe auf jurawatch e.V. aufmerksam wurden.

Mit der Begleitung von jurawatch e.V., dem darüber tätigen Rechtsanwalt, sowie jouralistischen Aspekt von Erich Neumann haben wir wieder Perspektiven.

Zum anstehenden Sozialgerichtsverfahren wurde mit hoher fachlicher Qualifikation zusammen mit Unfall-Opfer-Bayern e. V. aufbereitet und dies – was uns ganz besonders beeindruckt – ohne jedes Kompetenzgerangel.

Neben der finanziellen Belastung haben uns die, für Deutschland nie als möglich gesehenen Abläufe natürlich mürbe gemacht. Ist die Stimmungslage wieder einmal im Keller: ein Kontakt mit Erich Neumann und die Zuversicht ist wieder da. Egal wann und wie oft: er hat immer ein offenes Ohr, motiviert nie mit leeren Phrasen, sondern aus einem breiten Erfahrungsschatz in absolut ehrlicher Zuwendung.

Niemals aufgeben sagen wir daher allen anderen Betroffenen, denn es gibt Hilfe.

Damit diese auch weiter möglich ist und dem ständig steigenden Bedarf entsprechend auch ausgeweitet werden kann, bitten wir Alle, denen es möglich ist, um unterstützende Zuwendung 

an jurawatch e. V.!


Umweltschutz

Familie Herbert und Ute Löffler, Ballrechten-Dottingen, 06. November 2021 

Justiz,- Natur,- Polit- und Umweltskandal am Castellberg in Ballrechten-Dottingen. Wir wohnen in einem schon seit Generationen im Familienbesitz befindlichen Hof inmitten des Naturschutz- und FFH Sondergebietes Castellberg der Gemeinde Ballrechten-Dottingen im Markgräflerland. Genau das, was heute gefragt ist: nachhaltige Natur- und Landschaftspflege wird seit jeher betrieben. Gerade wegen dem Einsatz für Naturschutz, werden wir seit 2 Jahrzehnten gemobbt, schikaniert, drangsaliert und vor Gerichte gezerrt: schlicht übelst fertig gemacht. Dies ging sogar soweit, dass versucht wurde, unseren Sohn mit dem Auto umzufahren und den Familienvater durch den ehemaligen Bürgermeister in eine geschlossene Anstalt einzuweisen. Die Medien haben regional und bundesweit darüber berichtet. Die hiesige Bevölkerung schaut dennoch weg. Wir kämpfen gegen Korruption und kriminelle Machenschaften an: CumEx und Wirecard auf regionaler Ebene, wenn man so will! Dazu ein beispielhafter Skandal von 21: die private Müllkippe eines Altförster inmitten des Naturschutzgebietes mit Auto, Asbestplatten, Auto, Baumaschinen, Bauschutt, Hausmüll, etc.. In allen bundesweit in Kenntnis gesetzten Behörden interessiert sich kein Mensch dafür, obwohl selbst Winfried Kretschmann, Ministerpräsident Baden-Württemberg, vor laufender Kamera des ZDF-Formates 37° die Beendigung dieses Skandales einforderte, inzwischen aber auch nur schweigt. Es kommt noch besser, ein Behördenvertreter droht konkret, wenn das Thema dieser Müllkippe nicht ruhen gelassen wird, macht er Herbert Löffler fertig. Eine Medienanfrage beim NABU hat die Konsequenz: dem Journalisten wird mit rechtlichen Schritten gedroht, sofern er nochmals kontaktaufnehme. Sogar Rechtsanwalt Wolfgang Grötsch, Kenzingen, wird verklagt, weil er für uns die Wahrheit vorträgt. Hier hat sich über die Jahre ein Behörden-, Justiz und Politikskandal 1. Ranges gebildet, der allen politischen Verlautbarungen diametral zuwiderläuft.

Im Spätsommer 2020 kam es am Rande einer Gerichtsverhandlung in Pforzheim zur ersten persönlichen Begegnung mit dem Journalisten Erich Neumann, der bis dahin nur von Facebook her bekannt war.

Das war für uns wie ein Sechser im Lotto: dieser Mann müsste eigentlich das Bundesverdienstkreuz bekommen. Wie er sich für seine benachteiligten Mitmenschen einsetzt, das kann man mit Worten gar nicht beschreiben.         

                          

Wirtschaftsrecht

Giuseppe Iacovellis, Gersthofen, 31. Oktober 2021

Durch langjährige Restaurant-Gäste wurde ich bewogen, mich zusätzlich zu meiner Tätigkeit als Gastronom, an ihrem neuen Geschäft im Metallhandel zu beteiligen. Wo sollte ein Risiko sein, dachte ich mir, denn einer von ihnen war ein weithin bekannter und in Wirtschaftssachen sehr erfolgreicher Staatsanwalt: dass er vorbestraft war wusste ich hingegen nicht. Die gesamte Geschäfts-Praxis war im Nachhinein gesehen, offensichtlich nur auf Steuerbetrug ausgelegt. Obwohl ich dabei keinerlei eigenständige Handlungen entwickelte, wurde ich im Zuge der sog. Schrott-Mafia zwei Jahre inhaftiert, verlor meine gesamte Existenz. Insolvenzverwalter und seinerzeitiger Rechtsanwalt agierten höchst mangelhaft und so war eine, absolut ausweg- und hoffnungslose Situation eingetreten. Im Herbst 2019 bekam ich Kontakt zum investigativen Journalisten Erich Neumann und wie ein kleines Wunder: er interessierte sich für meine Belange, die sich bereits in Einem deutlich verbessert haben: das Finanzamt bestätigte, dass die Steuerforderung, wegen welcher meine Verurteilung erfolgte, nicht besteht. Der Ideenreichtum und die unglaubliche Konsequenz mit der er seine Recherchen betreibt, um Basis zur Wiederaufnahme zu schaffen, hat mir sowohl meinen Lebensmut, als die Hoffnung auf doch noch eintretende Gerechtigkeit zurückgegeben. In jurawatch e. V. und Medien wirksam eG sehe ich ein überaus wertvolles Lösungs-Angebot und dies sicher nicht nur für mich!